Medienmitteilungen Kanton St.Gallen | Seite 95

Ostschweizer Kantone für Verlängerung bis Ende Februar
Die Regierungen der Kantone St.Gallen, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden und Thurgau sind einverstanden mit einer Verlängerung der Covid-19-Massnahmen, aber vorderhand nur bis am 28. Februar 2022. Die Massnahmen müssen regelmässig überprüft und nach einem Abflachen der Omikronwelle gelockert werden. Die Kantone sprechen sich für einen Verzicht auf Einreisetests bei geimpften und genesenen Personen und gegen den Fernunterricht an Hochschulen aus. Sie sehen vorderhand keinen Bedarf für zusätzliche kantonale Massnahmen.

Regierung plant zukünftige Volksschule
Die Regierung hat am 4. Januar 2022 den Bericht «Perspektiven der Volksschule 2030» zuhanden des Kantonsrates verabschiedet. Er zeigt auf, wie die Volksschule im Kanton St.Gallen vor dem Hintergrund wissenschaftlicher Erkenntnisse sowie gesellschaftlicher Herausforderungen und Trends bis im Jahr 2030 weiterentwickelt werden soll. Kernstück des Berichtes bilden vier Perspektiven. Das Geschäft wird in der Aprilsession 2022 des Kantonsrates behandelt.

Die IBK eröffnet ihr 50 Jahre-Jubiläum
Am Freitag, 14. Januar 2022, trafen sich die Regierungschefinnen und -chefs der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) auf dem Gipfel des Säntis und feierten den 50. Geburtstag der IBK. Am eigens einberufenen Gipfeltreffen nahm auch der Schweizerische Bundespräsident Ignazio Cassis teil. Die Delegationen der zehn IBK-Mitgliedsländer und -kantone verabschiedeten zum Auftakt des Jubiläumsjahres eine Gipfelerklärung zuhanden der Bodenseeregion.

Daniel Miescher wird Rektor am bzbs
Regierungsrat Stefan Kölliker, Vorsteher des Bildungsdepartementes, hat Daniel Miescher zum ersten Rektor des Berufs- und Weiterbildungszentrum Buchs Sargans ernannt. Daniel Miescher tritt sein Amt am 1. August 2022 an. Er folgt auf Beni Heeb (bzb) und Franz Anrig (BZSL), die beide in den Ruhestand treten werden.

Steuererklärung neu ganz elektronisch einreichen
Ab sofort kann man die Steuererklärung im Kanton St.Gallen vollständig elektronisch und damit medienbruchfrei einreichen. Natürliche Personen können ihre Dokumente digital hochladen und müssen die Steuererklärung auch nicht mehr unterzeichnen. Um diese Neuerung bekannt zu machen, hat das Steueramt den St.Galler Künstler Renato Kaiser engagiert. Er zeigt in Kurzvideos auf, wie einfach die elektronische Einreichung der Steuererklärung ist.

Vom Obligatorium zur dringenden Empfehlung
Die Maskenpflicht für die Viert- bis Sechstklass-Kinder hat sich präventiv bewährt. Da in den nächsten Tagen ein sprunghafter Anstieg der Ansteckungszahlen mit der Omikronvariante des Coronavirus erwartet wird, wird sie bis Ende Januar aufrechterhalten. Ab dem 31. Januar 2022 wandelt der Bildungsrat die Maskenpflicht schliesslich in eine dringende Empfehlung an die Eltern um, und zwar auch für die Oberstufe. Dies vor dem Hintergrund, dass die Ausbreitung gemäss Fachleuten zu diesem Zeitpunkt abklingt und die hohen Fallzahlen auf das Gesundheitssystem weniger stark durchschlagen als befürchtet.

Sondierbohrungen für den Tunnel Liebegg
Für die weitere Projektierung des Tunnels Liebegg sind Sondierbohrungen im Riethüsli in der Stadt St.Gallen notwendig. Vom 17. Januar 2022 bis voraussichtlich Ende Februar 2022 führt das kantonale Tiefbauamt ergänzende geologische Untersuchungen durch.

Vier St.Galler Filmideen ausgezeichnet
Am Mittwochabend fand im Kinok in St.Gallen die Preisverleihung des dritten Treatment-Wettbewerbs des Amtes für Kultur statt. Ausgezeichnet und gewürdigt wurden vier Filmideen sowie deren Autorinnen und Autoren. Für die Weiterbearbeitung des Filmstoffs zu einem Treatment, eine Vorstufe des Drehbuchs, erhalten die Preisträgerinnen und Preisträger je 15'000 Franken.

Energiekonzept weiter auf Kurs
Mit der Umsetzung des Energiekonzepts 2021–2030 will der Kanton den CO2-Ausstoss senken, die Energieeffizienz erhöhen und den Zuwachs des Strombedarfs bremsen. Diese Ziele kann der Kanton nur erreichen, wenn sich weitere Partnerinnen und Partner an der Umsetzung beteiligen. Das Web Portal energie2030.ch zeigt die Vernetzung der Akteurinnen und Akteure und macht ihre Aktivitäten und den Stand der Massnahmen sichtbar.

Ressourcenkraft des Kantons stärken
Der Kantonsrat beauftragte die Regierung, einen Bericht über die aktuelle Situation sowie geeignete Massnahmen und Projekte zu erstatten, um die Ressourcenkraft des Kantons St.Gallen zu stärken. Die vorberatende Kommission beantragt Eintreten auf den Bericht. Sie sieht jedoch weiteren Handlungsbedarf und möchte der Regierung weitere Aufträge erteilen.