Medienmitteilungen Kanton St.Gallen | Seite 128
Kanton erlaubt Öffnung als Betriebskantinen
Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat den Kantonen am Donnerstag mitgeteilt, dass sie Gastronomiebetriebe über Mittag als Betriebskantinen für Berufstätige im Ausseneinsatz freigeben können. Der Kanton St.Gallen nimmt diese Gelegenheit wahr und erlaubt Restaurants ab dem 1. März 2021, Personen aus den entsprechenden Branchen zu bewirten. Die Bewirtung ist aber an strenge Auflagen geknüpft.
Gezieltes Testen bringt Mehrwert
Seit Ende Januar sind auch regelmässige Coronavirustests bei symptomlosen Personen möglich. Für diese Testungen müssen die Kantone dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) ein Konzept vorlegen, das die Kriterien und Details regelt. Die Teststrategie des Kantons St.Gallen setzt auf das gezielte Ausbruchstesten und auf regelmässige Testungen in gewissen Personengruppen. Auf breit angelegte Massentests wird hingegen verzichtet. Das Gesundheitsdepartement hat die entsprechende Strategie beim Bund eingereicht.
Gesetz für die Covid-Finanzhilfen in der Kultur
Die Regierung legt für die Weiterführung der Finanzhilfen im Kulturbereich ein kantonales Umsetzungsgesetz vor, das der Kantonsrat in der Aprilsession beraten wird. Der Kanton St.Gallen richtet, basierend auf den eidgenössischen Covid-Erlassen, seit März 2020 Ausfallentschädigungen an Kulturunternehmen und Kulturschaffende aus sowie seit November 2020 auch Beiträge an Transformationsprojekte.
Die Waldregion 1 blickt zurück und voraus
Mit dem Jahresbericht schaut die Waldregion 1 St.Gallen auf ein bewegtes 2020 zurück. Gleichzeitig legt der Waldrat strategische Schwerpunkte für das laufende Jahr fest.
Gemeinden weiterhin für Inkassohilfe zuständig
Der Bundesrat setzt per 1. Januar 2022 die Verordnung über die Inkassohilfe bei familienrechtlichen Unterhaltsansprüchen in Kraft. Der Bund will damit schweizweit eine gewisse Vereinheitlichung bei der Inkassohilfe erreichen. Die Regierung des Kantons St.Gallen legt jetzt einen Gesetzesnachtrag vor, der die Vorgaben des Bundesrechts umsetzt.
Tiefbauamt filmt Kantonsstrassen
Von Anfang bis Ende März fährt das Tiefbauamt mit Kameras und einem Laserscanner das gesamte Kantonsstrassennetz ab. Mit den Aufnahmen dokumentiert das Tiefbauamt den Zustand der Strassen und den Strassenraum. Dank der Aufnahmen kann der Kanton seine Bauvorhaben einfacher planen.
Tanja Scartazzini wird Leiterin Amt für Kultur
Die Regierung hat Tanja Scartazzini zur neuen Leiterin des Amts für Kultur gewählt. Die Juristin und Kunstexpertin leitet derzeit die Fachstelle Kunstsammlung im Hochbauamt des Kantons Zürich und wird die Nachfolge der bisherigen Amtsleiterin Katrin Meier im Sommer 2021 antreten.
Thomas Kuster ist neuer Rektor am BZSG
Regierungsrat Stefan Kölliker hat Thomas Kuster zum neuen Rektor des Berufs- und Weiterbildungszentrums für Gesundheits- und Sozialberufe BZGS ernannt. Thomas Kuster hat sein Amt bereits am 1. Februar 2021 angetreten. Er folgt auf Andreas Weh, der eine neue berufliche Herausforderung angenommen hat.
E-ID als Grundlage für digitale Angebote der Verwaltung
Das neue E-ID-Gesetz schafft die notwendige Grundlage, um sich sicher im Internet identifizieren zu können. Mit der E-ID wird bundesweit eine einheitliche und verbindliche Login-Basis für die digitale Geschäfts- und Verwaltungswelt geschaffen. Davon profitieren die Bürgerinnen und Bürger auch im digitalen Austausch mit dem Kanton und den Gemeinden. Diese können ihre digitalen Behördendienstleistungen ausbauen.
Regierung fordert weitere vorsichtige Öffnungsschritte
Die Regierung des Kantons St.Gallen erachtet aufgrund der aktuellen Lage die Lockerung von Massnahmen als angebracht und vertretbar. Sie ist aber der Ansicht, dass aufgrund der deutlich verbesserten epidemiologischen Lage und der dringend erforderlichen Perspektive für die Bevölkerung und die Wirtschaft weitergehende Lockerungen als vom Bundesrat vorgeschlagen umgesetzt werden sollten. Zudem fordert die Regierung, dass die Bemühungen im Bereich des Impfens auf Bundesebene forciert werden.