Medienmitteilungen Kanton St.Gallen | Seite 105
Zahl der Stellensuchenden sinkt weiter
Ende September 2021 waren im Kanton St.Gallen knapp 13 Prozent weniger Personen zur Stellensuche auf einem RAV gemeldet als zur gleichen Zeit im Vorjahr. Damals war die Zahl der Stellensuchenden in Folge der Corona-Massnahmen auf einem hohen Niveau. Auch im Monatsvergleich ist ein Rückgang festzustellen. Die Voranmeldungen zur Kurzarbeit sind stabil.
Ja zur Impfwoche, Nein zum 50-Franken-Gutschein
Die Regierung des Kantons St.Gallen möchte die Impfrate weiter erhöhen. Dafür sind weitere Anstrengungen in der Impfkampagne nötig. Die Mehrheit der Vorschläge des Bundesrates lehnt die Regierung jedoch ab. Insbesondere der Vorschlag, private Beratungsgespräche mit 50 Franken zu honorieren, erachtet die Regierung als nicht vertretbar. Diese Position hat die Regierung mit den anderen Ostschweizer Kantonen abgesprochen.
Öffentlichkeitsprinzip für Parlamente klären
Die Regierung legt dem Kantonsrat einen Nachtrag zum Öffentlichkeitsgesetz vor. Dieser soll Zuständigkeits- und Verfahrensfragen für die Umsetzung des Öffentlichkeitsprinzips bei Kantonsrat und Gemeindeparlamenten klären. Die Regierung möchte dabei dem Kantonsrat und den Gemeindeparlamenten massgeschneiderte Lösungen ermöglichen.
Erneutes Lob für Landwirtschaftliches Zentrum in Salez
Das Landwirtschaftliche Zentrum St.Gallen in Salez (LZSG) wird an den «Prix Lignum»-Preisverleihungen vom 30. September und 1. Oktober 2021 doppelt ausgezeichnet. Den ersten Platz gibt es in der Region Ost, den zweiten Platz erreicht das LZSG in der nationalen Kategorie. Es sind bereits die Auszeichnungen Nummer vier und fünf für das Projekt.
Janssen-Impfstoff: Walk-In-Angebote ab 19. Oktober
Mit dem vektorbasierten Janssen-Impfstoff können sich ab nächster Woche Personen impfen lassen, die sich aus medizinischen Gründen nicht mit den mRNA-Impfstoffen von Pfizer/Biontech und Moderna impfen lassen können. Eine Woche später steht der Impfstoff Personen über 18 Jahre zur Verfügung, die sich nicht mit mRNA-Impfstoffen impfen lassen wollen. In allen Impfzentren gibt es im Oktober einen Janssen-Walk-In-Tag. Das Zertifikat ist ab dem 22. Tag nach der Impfung mit Janssen-Impfstoff gültig.
Neuerungen im Bereich der Pflegefinanzierung
Ab dem 1. Oktober 2021 wird die Vergütung der Pflegematerialien auf Bundesebene neu geregelt. Künftig werden diese über die obligatorische Krankenversicherung abgerechnet. Die Regierung hat eine entsprechende Verordnungsanpassung erlassen, da die Kosten bisher von den Bewohnenden oder den politischen Gemeinden übernommen wurden. Gleichzeitig werden auf Antrag von CURAVIVA St.Gallen und senesuisse die neusten Versionen der Instrumente zur Erfassung des Pflegebedarfs in Pflegeheimen zugelassen. Diese können ab 1. Januar 2022 eingeführt werden.
Themenvielfalt sichtbar machen
Ab heute heisst das kantonale Baudepartement «Bau- und Umweltdepartement». Die neue Bezeichnung widerspiegelt die Vielzahl an Themen, denen sich das Departement widmet.
Weitere Sondierbohrungen für Netzergänzung Nord
Das kantonale Tiefbauamt lässt im Rahmen des Vorprojekts für die Umfahrungsstrasse Netzergänzung Nord ab Mittwoch, 6. Oktober 2021, sieben zusätzliche Sondierbohrungen durchführen. Die Bohrungen dauern rund eine Woche und finden entlang der geplanten Trasse der Netzergänzung Nord statt.
Zeitspeicher Vadiana
Im Rahmen der Ausstellung VIADANA thematisiert der Künstler Andreas Frick das Archiv als einen sich stets wandelnden Zeitspeicher, als Ort der Erinnerung und Reflexion. Das ehrwürdige Bibliotheksgebäude der Kantonsbibliothek Vadiana, seine Bestände und Funktion können während der Ausstellung in einem ganz neuen Licht betrachtet werden.
Positive Wirtschaftsentwicklung und Haushaltsgleichgewicht prägen Budget 2022
Die Regierung hat das Budget 2022 mit einem Aufwandüberschuss von 36,3 Millionen Franken und Nettoinvestitionen von 236,6 Millionen Franken verabschiedet. In diesem Ergebnis sind die finanziellen Entlastungen aus den prioritären A-Massnahmen des Projekts «Haushaltsgleichgewicht 2022plus» (siehe separate Medienmitteilung) sowie Eigenkapitalbezüge von 105,7 Millionen Franken enthalten. Das operative Defizit beträgt 142 Millionen Franken und verbessert sich damit gegenüber der ursprünglichen Planung um knapp 79 Millionen Franken.