Medienmitteilungen Kanton St.Gallen | Seite 108
Die Rickenstrasse wird untersucht
Die Rickenstrasse gehört zu den stark befahrenen Strassen im Kanton St.Gallen. Welche Anforderungen die Strasse künftig erfüllen soll, will das kantonale Tiefbauamt mit einer Zweckmässigkeitsbeurteilung herausfinden. Die Bevölkerung kann sich bei der Erarbeitung einbringen. Voraussichtlich bis Ende 2023 sollen die Ergebnisse vorliegen.
Website www.sg.ch Ziel von externem Angriff
Die Website des Kantons St.Gallen www.sg.ch ist heute nur unregelmässig zur Verfügung gestanden. Grund für die technischen Störungen sind Angriffe von Externen. Die Angriffe erfolgen im Rahmen einer DDoS-Attacke, die eine Überlastung des Datennetzes zum Ziel hat. Fachleute der Hostingfirma haben mit Sicherheitsvorkehrungen die Stabilität der Website inzwischen verbessert.
Abschluss des Vorsitzjahres am Walensee
Der Kanton St.Gallen führt in diesem Jahr den Vorsitz der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK). Die traditionelle Herbstkonferenz fand im Konferenzzentrum Verrucano in Mels statt. Die Delegierten der Vier-Länder-Region befassten sich im Rahmen eines breiten Austausches vor allem mit Fragen zur Auswirkung von Covid-19 auf Grenzregionen.
Herausforderungen des Klimawandels angehen
Auf die Veränderung des Klimas gilt es zu reagieren. Die Regierung hat aufgrund der bereits spürbaren Auswirkungen des Klimawandels einen Strategiebericht erarbeitet. Nun hat sich die vorberatende Kommission zum Thema fachlich informieren lassen und den Bericht beraten. Sie empfiehlt dem Kantonsrat Eintreten.
Zahl der Stellensuchenden sinkt weiter
Ende September 2021 waren im Kanton St.Gallen knapp 13 Prozent weniger Personen zur Stellensuche auf einem RAV gemeldet als zur gleichen Zeit im Vorjahr. Damals war die Zahl der Stellensuchenden in Folge der Corona-Massnahmen auf einem hohen Niveau. Auch im Monatsvergleich ist ein Rückgang festzustellen. Die Voranmeldungen zur Kurzarbeit sind stabil.
Ja zur Impfwoche, Nein zum 50-Franken-Gutschein
Die Regierung des Kantons St.Gallen möchte die Impfrate weiter erhöhen. Dafür sind weitere Anstrengungen in der Impfkampagne nötig. Die Mehrheit der Vorschläge des Bundesrates lehnt die Regierung jedoch ab. Insbesondere der Vorschlag, private Beratungsgespräche mit 50 Franken zu honorieren, erachtet die Regierung als nicht vertretbar. Diese Position hat die Regierung mit den anderen Ostschweizer Kantonen abgesprochen.
Öffentlichkeitsprinzip für Parlamente klären
Die Regierung legt dem Kantonsrat einen Nachtrag zum Öffentlichkeitsgesetz vor. Dieser soll Zuständigkeits- und Verfahrensfragen für die Umsetzung des Öffentlichkeitsprinzips bei Kantonsrat und Gemeindeparlamenten klären. Die Regierung möchte dabei dem Kantonsrat und den Gemeindeparlamenten massgeschneiderte Lösungen ermöglichen.
Erneutes Lob für Landwirtschaftliches Zentrum in Salez
Das Landwirtschaftliche Zentrum St.Gallen in Salez (LZSG) wird an den «Prix Lignum»-Preisverleihungen vom 30. September und 1. Oktober 2021 doppelt ausgezeichnet. Den ersten Platz gibt es in der Region Ost, den zweiten Platz erreicht das LZSG in der nationalen Kategorie. Es sind bereits die Auszeichnungen Nummer vier und fünf für das Projekt.
Janssen-Impfstoff: Walk-In-Angebote ab 19. Oktober
Mit dem vektorbasierten Janssen-Impfstoff können sich ab nächster Woche Personen impfen lassen, die sich aus medizinischen Gründen nicht mit den mRNA-Impfstoffen von Pfizer/Biontech und Moderna impfen lassen können. Eine Woche später steht der Impfstoff Personen über 18 Jahre zur Verfügung, die sich nicht mit mRNA-Impfstoffen impfen lassen wollen. In allen Impfzentren gibt es im Oktober einen Janssen-Walk-In-Tag. Das Zertifikat ist ab dem 22. Tag nach der Impfung mit Janssen-Impfstoff gültig.
Neuerungen im Bereich der Pflegefinanzierung
Ab dem 1. Oktober 2021 wird die Vergütung der Pflegematerialien auf Bundesebene neu geregelt. Künftig werden diese über die obligatorische Krankenversicherung abgerechnet. Die Regierung hat eine entsprechende Verordnungsanpassung erlassen, da die Kosten bisher von den Bewohnenden oder den politischen Gemeinden übernommen wurden. Gleichzeitig werden auf Antrag von CURAVIVA St.Gallen und senesuisse die neusten Versionen der Instrumente zur Erfassung des Pflegebedarfs in Pflegeheimen zugelassen. Diese können ab 1. Januar 2022 eingeführt werden.