Medienmitteilungen Kanton St.Gallen | Seite 61
Arge Alp spricht in Mels über Energie und Wolf
Der Kanton St.Gallen übernimmt 2023 den Vorsitz der Arge Alp. Heute hat sich das Präsidium mit dem St.Galler Vizepräsidenten Marc Mächler, dem Tiroler Landeshauptmann Anton Mattle und dem Tessiner Staatsrat Norman Gobbi in Mels zur Auftaktsitzung getroffen. Zu reden gaben unter anderem der Wolf und die Energieversorgung im Alpenraum.
Vereinbarkeit von Beruf und Familie stärker fördern
Der Kanton soll statt 5 Mio. neu 10 Mio. Franken jährlich in die familien- und schulergänzende Kinderbetreuung investieren. Die Regierung hat die entsprechende Gesetzesanpassung verabschiedet, nachdem diese in der Vernehmlassung auf grosse Zustimmung gestossen ist. Nun berät der Kantonsrat die Gesetzesanpassung.
Erwartungen an die elektronische Einreichung der Steuererklärung übertroffen
Die neue Dienstleistung, die Steuererklärung vollständig elektronisch einzureichen, hat grossen Anklang gefunden. Die Steuererklärung ohne Unterschrift mit elektronischer Übermittlung sämtlicher Belege hat bereits fast 80'000 Steuerpflichtige überzeugt. Damit wurden die Erwartungen weit übertroffen.
Neue Marke «Kanton St.Gallen – einer für alle»
Ländlich und urban, jung bis alt, vom Rheintal bis an den Zürichsee, vom Toggenburg bis an den Bodensee, mit Schweizer Pass und ohne, egal welches Geschlecht, welche Hautfarbe und Konfession, für Menschen mit einer Behinderung oder einer Beeinträchtigung: Die Gesellschaft im Kanton St.Gallen ist bunt durchmischt. Diese Vielfalt des Kantons bildet den Kern der neuen Marke «Kanton St.Gallen – einer für alle». Ab heute setzt sie der Kanton St.Gallen als Ergänzung zum Wappen ein.
Vier Kandidatinnen für Ständeratswahl
Für den ersten Wahlgang der Ersatzwahl eines st.gallischen Mitglieds des Ständerates vom 12. März 2023 sind bei der Staatskanzlei St.Gallen vier gültige Wahlvorschläge fristgerecht eingereicht worden.
Zahl der Stellensuchenden 2022 stark gesunken
Ende 2022 waren aus dem Kanton St.Gallen 8'870 Personen zur Stellensuche bei einem RAV gemeldet. Das sind gut 2'800 weniger als vor Jahresfrist. Die Voranmeldungen zur Kurzarbeit liegen bei gut 600 Mitarbeitenden, 180 weniger als im Vormonat. Die Zahl der offenen Stellen sinkt auf 3'700.
Anpassungen des Steuergesetzes beraten
Mit drei Nachträgen zum Steuergesetz sollen eidgenössisches Recht sowie zwei Motionen umgesetzt werden. Die vorberatende Kommission beantragt dem Kantonsrat Eintreten auf alle drei Geschäfte. Zudem unterbreitet sie ihm einen Antrag betreffend den Ausgleich der kalten Progression.
Hohe Defizite in der Finanzplanung erwartet
Der Kantonsrat hat das Budget 2023 mit einer Steuerfussreduktion von 5 Prozentpunkten und einem operativen Aufwandüberschuss von rund 161 Millionen Franken verabschiedet. Die Regierung geht im Aufgaben- und Finanzplan 2024–2026 davon aus, dass die operativen Defizite nochmals ansteigen und jährlich auf rund 200 Millionen Franken zu liegen kommen. Die Haushaltsentwicklung der kommenden Jahre bleibt unsicher und ist stark abhängig vom künftigen Konjunkturverlauf.
Fachstelle für Statistik unter neuer Leitung
Ab 1. Januar 2023 leitet Dr. Jan Wunder die Fachstelle für Statistik des Kantons St.Gallen. Der bisherige Leiter, Dr. Theo Hutter, steht der Fachstelle für ausgewählte Themen in einem Teilzeitpensum bis Mitte 2023 weiterhin zur Verfügung.
Kein Feuerwerk auf dem Klosterplatz abbrennen
Der St.Galler Klosterplatz ist ein beliebter Treffpunkt an Silvester. In den vergangenen Jahren haben sich hier jeweils hunderte von Menschen getroffen, um auf den Jahreswechsel anzustossen. Aus Sicherheitsgründen gilt auf dem Klosterplatz auch in diesem Jahr ein striktes Feuerwerksverbot.