Medienmitteilungen Kanton St.Gallen | Seite 32
Zusammenarbeit mit Nachbarn weiter fördern
Der Kantonsrat beauftragte die Regierung, jeweils auf Ende der Amtsdauer über die Strategie der Aussenbeziehungen zu informieren. Die Staatswirtschaftliche Kommission hat den nun vorliegenden Bericht beraten. Sie unterstützt, die Vernetzung zu fördern und zukunftsträchtige Kooperationen abzuschliessen.
Fiko stimmt Nachtragskredit zu
Die Finanzkommission des Kantonsrates hat den Aufgaben- und Finanzplan 2025–2027 beraten und schlägt diesen ohne Änderungen zur Genehmigung vor. Sie hat zudem den Bericht zu den langfristigen Finanzperspektiven nach eingehenden Diskussionen zu den Staatsbeiträgen zur Kenntnis genommen. Schliesslich hat die Kommission auch den Nachtragskredit für das Projekt «IT Steuern SG+» beraten und gutgeheissen.
Kommission begrüsst Aufarbeitung der Pandemie
Die vorberatende Kommission hat drei Vorlagen mit Bezug zur Corona-Pandemie beraten. Diese thematisieren die Bewältigung der Corona-Pandemie sowie den Handlungsbedarf und Massnahmen für künftige Pandemiesituationen. Die Kommission beantragt dem Kantonsrat Eintreten auf die Vorlagen.
KMU sind gefragt: Wie soll Kanton Innovation fördern?
Der Kanton St.Gallen entwickelt eine Innovationsförderstrategie für KMU. Mit ihr will der Kanton die Innovationskraft der Unternehmen stärken und ihre Wettbewerbsfähigkeit fördern. St.Galler KMU können vom 22. Januar bis am 19. Februar 2024 auf dem E-Portal «mitwirken.innoeasy.ch» Vorschläge für Fördermassnahmen bewerten und so die Strategie mitgestalten.
Alkoholausschank in der Badi neu erlaubt
Betriebe in Schwimm- oder Strandbädern sollen in Zukunft Alkohol ausschenken dürfen. Die Regierung hat dafür eine Anpassung des Gastwirtschaftsgesetzes ausgearbeitet. Sie setzt damit das Anliegen der Motion «Alkoholverbot in der Badi aufheben» aus dem Kantonsrat um.
Werkbeiträge und Aufenthalt in Rom ausgeschrieben
Das Amt für Kultur des Kantons St.Gallen schreibt Werkbeiträge und Aufenthalte in Rom für Kulturschaffende aus. Für die Förderung in sechs Sparten sowie die Auslandaufenthalte steht ein Betrag von 378'000 Franken zur Verfügung. Die Bewerbungsfrist läuft bis zum 20. Februar 2024. Im März wird zudem zum 100. Mal ein Kulturschaffender in die Atelierwohnung in Rom einziehen.
Steinbruch soll zur Aktiengesellschaft werden
Die Regierung möchte den Steinbruch Starkenbach in eine privatrechtliche Aktiengesellschaft im vollständigen Besitz des Kantons auslagern. Die Gründung soll auf den 1. Januar 2025 erfolgen. Zudem beantragt die Regierung dem Kantonsrat, der Aktiengesellschaft 3 Millionen Franken Aktienkapital zur Verfügung zu stellen. Die Regierung hat eine entsprechende Botschaft an den Kantonsrat verabschiedet.
Schritte zum digitalen Grundbuch
Seit Sommer 2020 sind auf Bundesebene verschiedene Bestimmungen zum elektronischen Zugang auf Grundbuchdaten in Kraft getreten. Unter anderem können die Gemeinden Vorsorgeeinrichtungen Zugriff auf die Grundbuchdaten gewähren. Die Regierung passt deshalb die kantonale Verordnung über das Grundbuch an und führt dazu eine Vernehmlassung durch.
Wildhut erlegt Wolf im St.Galler Taminatal
Letzte Nacht konnte die Wildhut im Taminatal einen weiblichen Wolf erlegen.
«kklick» erhält neue Geschäftsführung
Die Wirkpunkt GmbH übernimmt per Januar 2024 die Geschäftsstellen von «kklick – Kulturvermittlung Ostschweiz» für die Kantone St.Gallen, Appenzell Ausserrhoden und Thurgau. «kklick» ist ein Kooperationsprojekt der Ämter für Kultur der Kantone St.Gallen, Appenzell Ausserrhoden, Glarus und Thurgau.