Medienmitteilungen Kanton St.Gallen | Seite 68
Mehr Häuser mit Abwärme und erneuerbarer Wärme geheizt
Das St.Galler Energiekonzept ist die Basis für die kantonale Energie- und Klimapolitik. Jährlich schaut der Kanton, ob das Konzept in der Realität die gewünschten Effekte bringt. Nun liegen die Ergebnisse des ersten Monitorings vor. Es zeigt: Die Massnahmen sind mehrheitlich auf Kurs. Zum Beispiel werden mehr Häuser mit Abwärme und erneuerbarer Wärme geheizt. Gebremst wird die Entwicklung durch den Mangel an Fachkräften und Ressourcen.
Kommission will Finanzspritze für Spitalverbunde
Die St.Galler Spitalverbunde stecken in finanziellen Schwierigkeiten. Die Regierung sieht deshalb eine Kapitalerhöhung für die Spitalverbunde und ein Darlehen für die Spitalregion Rheintal Werdenberg Sarganserland für die notwendige Erweiterung am Standort Grabs vor. Die vorberatende Kommission empfiehlt dem Kantonsrat, auf die Vorlage einzutreten.
Polizei soll präventive Sicherheit erhöhen können
Um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zu verbessern, soll die Polizei bei Bedrohungen und Risiken neue Möglichkeiten erhalten. Die Regierung will deshalb das kantonale Polizeirecht modernisieren. Mit den Gesetzesnachträgen wird die präventive Polizeiarbeit unterstützt. Die Regierung hat das Geschäft dem Kantonsrat zugeleitet.
Gemeinnützige Projekte fördern
Die Regierung beantragt beim Kantonsrat rund 6,2 Millionen Franken aus dem kantonalen Lotteriefonds für Projekte in den Bereichen Kultur, Soziales, Bildung, Gesundheit, Natur, Umwelt und Entwicklungszusammenarbeit.
Interkantonale Zusammenarbeit im Eich- und Messwesen
Der Kanton Appenzell Innerrhoden überträgt den Vollzug des Eich- und Messwesens für sein Kantonsgebiet ab Januar 2023 an einen Eichmeister des Kantons St.Gallen.
Regierungspräsident Fredy Fässler fällt länger aus
Nach einem Sturz auf den Kopf ist Regierungspräsident Fredy Fässler weiterhin in Spitalpflege. Der Übertritt in die Rehabilitation verzögert sich. Aufgrund der aktuellen medizinischen Beurteilung muss davon ausgegangen werden, dass der Vorsteher des Sicherheits- und Justizdepartementes längere Zeit ausfällt.
Olma-Darlehen in Eigenkapital umwandeln
Die Olma Messen benötigen aufgrund der coronabedingten Verluste und der Bauteuerung finanzielle Unterstützung. Die Regierung beantragt deshalb, das vom Kanton St.Gallen gewährte Darlehen über 8,4 Millionen Franken in Eigenkapital umzuwandeln. Die vorberatende Kommission beantragt Eintreten auf die Vorlage.
Neue Leiterin der Koordinationsstelle Häusliche Gewalt/Menschenhandel
Das Sicherheits- und Justizdepartement hat Petra Baumann aus Glarus zur neuen Leiterin der Koordinationsstelle Häusliche Gewalt/Menschenhandel gewählt. Die 52-Jährige tritt im Januar 2023 die Nachfolge von Miriam Reber an, die nach elfeinhalbjähriger Tätigkeit in den Ruhestand tritt.
Gender Matters: Beziehung (mal) anders?
Im Rahmen des Pride Month @HSG findet am Donnerstag, 27. Oktober 2022, im Raum für Literatur in der Hauptpost St.Gallen eine Spezial-Edition der kantonalen Veranstaltungsreihe Gender Matters statt. Unter dem Titel «Beziehung (mal) anders?! – Queere Menschen in ihren Lebens- und Liebesformen» treten vier Persönlichkeiten ins Generationengespräch.
Kanton St.Gallen übernimmt Vorsitz der Arge Alp
Regierungsrat Marc Mächler übernimmt für das Jahr 2023 den Vorsitz der Arbeitsgemeinschaft Alpenländer (Arge Alp). Im Zentrum des Vorsitzjahres des Kantons St.Gallen steht das Thema «nachhaltige Energie» mit dem Fokus «Wasserstoff im Alpenraum».